Finanzausgleich: wichtiges Instrument für finanzschwache Gemeinden

Reiche Gemeinden unterstützen ärmere Gemeinden mit Geld – das ist, vereinfach erklärt, der Gedanke hinter dem Finanzausgleich. Im Kanton Zürich sind das Dutzende Millionen, die jedes Jahr verschoben werden. So ermöglicht der Finanzausgleich auch Orten mit geringeren Steuereinnahmen – etwa der weitläufigen, hügeligen Gemeinde Fischenthal (Bild) mit nicht mal 2700 Einwohnern – ihren Aufgaben nachzukommen und beispielsweise für die nötigen Schulinfrastrukturen zu sorgen. Was dieses wichtige Instrument der Solidarität in konkreten Summen beispielsweise im Zürcher Oberland bedeutet, zeigt sehr gut ein Artikel, der kürzlich in der Tageszeitung «Zürcher Oberländer» erschienen ist.

Vandalismus nach Sportveranstaltungen bekämpfen

Nach Fussball- und Eishockeymatches der obersten Liga kommt es immer wieder zu Vandalenakten. Besonders aktiv sind hier die Fans des Fussball-Clubs Zürich (FCZ). Mit Sprayereien, vor allem aber mit einer Unzahl von Klebern, verunstalten sie Verkehrsschilder, Geländer, Abfalleimer und andere Gegenstände im öffentlichen Raum. Den Schaden beseitigen müssen dann jeweils Mitarbeitende der Gemeinde; die Kosten dafür bleiben vollumfänglich an den Steuerzahlenden hängen.

Ein unhaltbarer Zustand, weshalb der von Jörg Kündig präsidierte Verband der Gemeindepräsidien des Kantons Zürich an die neue Task Force Sport der Kantonspolizei Zürich gelangt ist. In einem Brief wird um Unterstützung bei der Bekämpfung des Sport-Vandalismus gebeten.

Erneuerung der Strassen- und Leitungsstruktur als Investition in die Zukunft

Seit Anfang Jahr läuft im Zentrum von Gossau die Sanierung der Grütstrasse. Zum Grossprojekt, das Ende 2026 beendet sein soll, gehören auch das Verlegen neuer Trinkwasserleitungen und der Ausbau von Telekommunikationsleitungen. Zudem werden ein Abwasserkanal erneuert und der Gossauerbach hochwassersicher gemacht – alles in allem ein Grossprojekt und eine wichtige Investition in die Zukunft er Gemeinde-Infrastruktur, aber auch eine grosse Belastung für die Anwohnenden und die Geschäftsinhaberinnen und -inhaber.

Hier hat Gemeindepräsident Jörg Kündig gehandelt: Um beispielsweise die Sichtbarkeit des Gewerbes im Ortszentrum während der langen Bauarbeiten zu erhöhen, hat er sich für eine bessere Signalisation eingesetzt. So hängen an den Zufahrtsachsen nun grosse weisse Blachen, die darauf aufmerksam machen, dass die Geschäfte trotz Umleitungen weiterhin geöffnet sind.
Umfassende und laufend aktualisierte Informationen zum Projekt sind hier zu finden.

GZO: Es bleibt Zeit für Sanierung

Dieser Tage wurde bekannt, dass dem GZO-Spital Wetzikon mehr Zeit gegeben wird, die Finanzen zu sanieren. Möglich macht das ein Urteil des Bezirksgerichts Hinwil, das dem Spital die definitive Nachlassstundung gewährt.

Ein Weihnachtsgeschenk ist es t trotzdem nicht. Die Rückzahlungspflicht für 170 Millionen Franken aus einem Kredit, der vor zehn Jahren für den Neubau aufgenommen wurde, bleibtbestehen, und nun ist die Herausforderung, den Konkurs der GZO AG abzuwenden – und so die Arbeitsplätze von 900 Mitarbeitenden und die medizinische Grundversorgung für das Zürcher Oberland zu sichern. Die definitive Nachlassstundung bedeutet auch, dass der Angriff von Gläubigern auf die Sachwalter des Spitals – sie sollen ausgewechselt werden, da sie gegenüber dem Präsidenten des Verwaltungsrates, Jörg Kündig, nicht neutral seien – vomGericht abgewehrt wurde.

Intensive Arbeit an GZO-Rettung

Das Bezirksgericht Hinwil hat auf Gesuch des GZO-Spitals in Wetzikon hin am 30. April die provisorische Nachlassstundung bewilligt. Ein bedeutender Schritt für das Unternehmen, denn damit kann Zeit für die Sanierung der sehr angespannten Finanzlage gewonnen werden.

Das Spital und der Verwaltungsrat der GZO AG unter Präsident Jörg Kündig arbeiten intensiv an der Verbesserung der wirtschaftlichen Lage. An erster Stelle steht dabei die Suche nach einer Lösung zur Rückzahlung der in wenigen Wochen fälligen Obligationenanleihe über 170 Millionen Franken.

Unangebrachte regierungsrätliche Äusserung

Die Gemeinden müssten «mehr in die Gewaltprävention investieren, statt Steuern zusenken». Dies sagte die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger», das am 15. März 2024 erschienen ist. Fehr nimmt mit ihrer Aussage Bezug auf einen 15-Jährigen, der in Zürich einen Juden niedergestochen und lebensgefährlich verletzt hatte.

Jörg Kündig ist entsetzt über diese Aussage, für ihn ist sie unbedarft und unangemessen. Die Behauptung, dass die Gemeinden zu wenig für die Gewaltprävention täten, sei mit aller Deutlichkeit zurückzuweisen. So werden zum Beispiel viele Ressourcen in die Schulsozialarbeit investiert, die sich sehr wohl auch der Gewaltprävention widme. Als Präsident des Verbands der Gemeindepräsidien des Kantons Zürich fordert Kündig die Regierungsrätin in einem öffentlichen Kommentar deshalb auf, der Arbeit der lokalen Behörden mehr Wertschätzung entgegenzubringen.

Vielen Dank für Ihre Stimme

Mit 4974 Stimmen bin ich am 12. Februar 2023 in meinem Amt als Zürcher Kantonsrat bestätigt worden – vielen Dank für diese Wahl, liebe Stimmberechtigte! Es freut und ehrt mich, dass ich das viertbeste Resultat aller Kandidierenden im Bezirk Hinwil erreicht habe. Und, dass mir gemäss Auswertung des Kantons am meisten Panaschierstimmen aller Gewählten aus dem Oberland zugutekamen, nämlich 8,4 pro 100 listenfremde Wahlzettel. Das macht mich stolz.

Auch in den kommenden Jahren werde ich meine Arbeit engagiert weiterführen. Engagiert für die Anliegen des Zürcher Oberlandes und der Gemeinden dieses Kantons. Ich freue mich darauf.

Jörg Kündig «wird gehört»

Der «Tages-Anzeiger» (TA) hat ein Ranking der Zürcher Kantonsräte zusammengestellt – auch Jörg Kündig kommt darin an prominenter Stelle und mit Bild vor. Und das mit absolut positiver Bewertung.

Primär wird auf Kündigs langjähriges Engagement an der Spitze des Verbandes der Gemeindepräsidien des Kantons Zürich hingewiesen. Ein wichtiges Amt, vertritt er dort doch die Interessen der Gemeinden. Eine Arbeit, bei der «er gehört wird», lobt der TA.

Krisen meistern dank Erfahrung

Die Corona-Pandemie, Flüchtlingsströme aus der Ukraine, eine auf den Winter hin drohende Mangellage in der Energieversorgung: Europa, die Schweiz und auch der Kanton Zürich mussten in jüngste Zeit mehrere teilweise sehr komplexe Krisen bewältigen. Auf kantonaler Ebene gibt es dafür eine spezielle Führungsorganisation.

 

Jörg Kündig ist Mitglied dieser Organisation, die bei besonderen Ereignissen aktiviert wird. Er vertritt im Gremium die Gemeinden des Kantons Zürich. Eine Position, die auf ihn zugeschnitten ist, bringt er doch nicht nur langjährige Erfahrung als Gemeindepräsident von Gossau mit, sondern auch als Präsident des Verbands der Gemeindepräsidien des Kantons Zürich und Co-Vizepräsident des Schweizerischen Gemeindeverbands. Das Know-how aus all diesen Tätigkeiten macht aus Kündig einen krisenerprobten Fürsprecher für die Gemeinden, der in der kantonalen Führungsorganisation die wichtige lokale Sicht einbringt und für damit schon massgebliche Beiträge zur Problembewältigung geleistet hat.

Diskussion über Bezirksstrukturen durchaus angebracht

Wird beispielsweise das Bezirksgericht Uster zum «Bezirksgericht Glattal», und ändert auch sonst noch einiges in Bezug auf die Gliederung des Kantons Zürich in Bezirke? Das wird die kommende Diskussion auf politischer Ebene um die Reduktion der Bezirke zeigen.

Jörg Kündig hat in einem Interview mit dem «Zürcher Oberländer» eine erste Einschätzung zum Thema abgegeben. Die Diskussion um neue Strukturen und Änderungen wie die Schaffung eines Bezirkes «Oberland» und «Glattal» findet er «durchaus angebracht». Käme es zu einer Umstellung, könnte diese voraussichtlich aber frühestens in etwa zehn Jahren in Kraft treten.

Lesen Sie hier das ganze Interview!